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Allgemeine Geschäftsbedingungen der www.NatursteinNet.de GmbH


1. Maßgebliche Bedingungen
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge mit der www.NatursteinNet.de GmbH, im nachfolgenden NatursteinNet genannt, auch wenn sie bei späteren Verträgen nicht mehr erwähnt werden. Sie gelten auch, wenn der Vertragspartner, insbesondere bei der Annahme der Bestellung oder in der Auftragsbestätigung, auf seine eigenen Geschäftsbedingungen verweist, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich und schriftlich zugestimmt. Nebenabreden oder Zusicherungen durch Beauftragte des NatursteinNet, die mit dem Inhalt dieser Bedingungen nicht konform sind, sind schriftlich zu vereinbaren. Dies gilt auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, soweit nicht die gesamte Geschäftsbeziehung für beide Parteien als endgültig beendet angesehen wurde.

2. Angebote
Die Angebote des NatursteinNet verstehen sich freibleibend und unverbindlich.

3. Bestellung, Antragsannahme
3.1.
Erfolgt die Bestellung über die Homepage des NatursteinNet, so ist das Ausfüllen und Absenden der auf den Internetseiten des NatursteinNet enthaltenen Bestellformulare als Angebot an das NatursteinNet zum Abschluß eines Nutzungsvertrages zu sehen. Die Annahme dieses Vertrags ist durch das NatursteinNet erfolgt : entweder durch Übersendung einer entsprechenden Bestätigung an den Auftraggeber, soweit es sich bei diesem um einen Kaufmann handelt und dieser nicht umgehend widerspricht, bei Nichtkaufleuten durch Unterzeichnung und Rückleitung der Auftragsbestätigung.

3.2.
Weist die Auftragsbestätigung Abweichungen zu den Angaben des Bestellers auf, so ist dieser verpflichtet, innerhalb von zwei Wochen ab Bestellung diese Angaben zu berichtigen, ansonsten wird der Vertrag mit den in der Auftragsbestätigung enthaltenen Bedingungen wirksam.

3.3.
Die Angebote des NatursteinNet unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz. Für den Fall, daß diese Beschränkungen überschritten werden, ist die NatursteinNet berechtigt, einen angemessenen Vorschuß zu verlangen.

4. Preise und Zahlung 
4.1 Zahlungsbedingungen
 
Es gilt die jeweils aktuelle im Internet veröffentlichte
Preisliste. Die Preise des NatursteinNet schließen keine Supportleistungen ein, nimmt der Kunde zum Beispiel technische Supportleistungen in Anspruch, so werden diese berechnet. Die vereinbarten Entgelte sind im Voraus zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig. Die Rechnung geht dem Besteller zeitgleich oder spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Auftragsbestätigung zu.

Um unberechtigte Zugriffe auf die Informationen der NatursteinNet zu vermeiden, erklärt sich der Besteller damit einverstanden, daß ihm das entsprechende Paßwort für die Nutzung der Dienste des NatursteinNet erst nach Eingang des gesamten Entgelts auf einem Konto des NatursteinNet zur Verfügung gestellt wird. Zahlt der Besteller per Kreditkarte, erklärt er hiermit ausdrücklich, daß er auf sein Widerrufsrecht gegenüber dem Kreditinstitut, das die Kreditkarte herausgegeben hat, verzichtet, es sei denn, es liegt ein wichtiger Grund dafür vor.

NatursteinNet ist, sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn NatursteinNet innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden kein Widerspruch des Kunden zugeht. NatursteinNet wird den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Die Preise sind Festpreise. Im Verzugsfall ist NatursteinNet berechtigt, Zinsen in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu verlangen und die entsprechende Internet- Präsenz des Kunden, sofort zu sperren.

Erstellungskosten sind bei Veröffentlichung zu begleichen. Kosten für Hosting sind 1/2 jährlich im Voraus zu begleichen. Gebühren für Bannerwerbung sind monatlich im Voraus zu begleichen.
Verkaufs- / Gesuchsanzeigen sind bei Anzeigenschaltung zu begleichen. Kosten für den E-Mail Service werden 1/2 jährlich zusammen mit den Kosten für das Hosting abgerechnet. Gebühren für die Zugangsdaten sind jährlich im Voraus zu begleichen.

Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnung wird in das E-Mailfach des Kunden eingestellt und kann dort von ihm abgerufen werden. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist NatursteinNet berechtigt, ihm hierfür pro Rechnung EUR 2,50 zu verlangen.

4.3
Der Kunde ermächtigt NatursteinNet, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.

4.4 
NatursteinNet ist berechtigt, die Aktivierung der Passwörter, einer Domain und sonstiger Dienstleitstungen erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

4.5 
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.

5. Pflichten des Kunden

5.1  
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, NatursteinNet jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere

- IP-Adressen des primären und sekundären Mailservers einschließlich der
  Namen dieser Server

- Name und postalische Anschrift des Kunden

5.2 
Der Kunde hat in seiner Mailbox eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. NatursteinNet behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende Nachrichten an den Absender zurück zu senden wenn die Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

5.3  
Der Kunde verpflichtet sich, von NatursteinNet zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von NatursteinNet nutzen, haftet der Kunde gegenüber NatursteinNet auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

5.4  
Der Kunde verpflichtet sich, keine E-Mails ohne ausdrückliches oder vermutetes Einverständnis des jeweiligen Empfängers zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").

6. Datensicherheit
Das NatursteinNet übernimmt keine Garantie hinsichtlich der überlassenen Daten, dies gilt auch gegenüber Dritten. Soweit Daten an das NatursteinNet - gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Besteller Sicherheitskopien her, damit bei einem eventuellen Datenverlust diese Daten rekonstruiert werden können. Die Server des NatursteinNet werden regelmäßig gesichert, dem Kunden ist jedoch bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Gefahr besteht, übermittelte Daten abzuhören. Eine absolute Vertraulichkeit der übermittelten Daten ist daher nicht gewährleistet.

7. Geheimhaltung, Datenschutz
Falls nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, gelten die dem NatursteinNet unterbreiteten Informationen und übersandten Daten nicht als vertraulich. Der Vertragspartner wird hiermit ausdrücklich davon unterrichtet, daß das NatursteinNet seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet und diese Daten speichert. Soweit sich die NatursteinNet Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist das NatursteinNet berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen, soweit dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist. Der Teilnehmer seinerseits ist nicht berechtigt, sich mittels des NatursteinNet Informationen und Daten zu beschaffen, die nicht zur Nutzung durch ihn oder Dritte bestimmt sind.

8. Vertragslaufzeit
Die Verträge werden jeweils für die in der Preisliste angegebenen Mindestlaufzeiten abgeschlossen, beginnend mit dem Datum des Eingangs der vollumfänglichen Entgeltzahlung bei dem NatursteinNet. Nach diesem Zeitraum können beide Parteien den Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen. Geschieht dies nicht, verlängert sich der Vertrag jeweils neu um die angegebene Mindestlaufzeit. Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils im voraus. Sollte der Auftraggeber nicht rechtzeitig zum Ablauf der ersten Nutzungsfrist kündigen, stellt NatursteinNet den Nutzungsbeitrag für die Folgefrist in Rechnung. Eine Rückerstattung ist ausgeschlossen.

9. Verantwortlichkeit
9.1.
Das NatursteinNet ist nur für eigene Inhalte, die sie zur Nutzung bereitstellt, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich (§ 5 Abs. 1 TDG). Unsere Daten wurden nach besten Wissen und Gewissen aus der Literatur und Veröffentlichungen der Hersteller entnommen. Wir übernehmen keinerlei Verantwortung für die Richtigkeit der angegebenen Daten, insbesondere haften wir nicht für eventuell daraus resultierenden Schäden. Druckfehler und Irrtümer sind bei einem derartig umfangreichen Werk leider nicht zu verhindern. vorbehalten.

9.2.
Das NatursteinNet ist für fremde Inhalte, die es zur Nutzung bereitstellt, nur dann verantwortlich, wenn es von diesen Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, ihre Nutzung zu verhindern. Dies betrifft jedoch nur die strafrechtliche Verantwortlichkeit, die zivilrechtliche Verantwortlichkeit für fremde Inhalte ist ausgeschlossen, soweit die Verbreitung nicht vorsätzlich in Kenntnis des falschen Inhalts erfolgt.

9.3.
Das NatursteinNet ist für fremde Inhalte, zu denen es lediglich den Zugang vermittelt, nicht verantwortlich. Eine automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte aufgrund Nutzerabfrage gilt lediglich als Zugangsvermittlung.

9.4.
Das NatursteinNet behält sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese nach den geltenden Gesetzen strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.

9.5.
Das NatursteinNet garantiert eine Verfügbarkeit ihres Dienstes von ca. 97% im Jahresmittel. Mindestens 3% der Betriebszeit dürfen für Wartungsarbeiten und die Beseitigung von Störungen verwendet werden. Für Störungen innerhalb des Leitungsnetzes können keine Haftungen übernommen werden. Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Grund, sind auf den Betrag des Auftrages beschränkt, soweit das NatursteinNet nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt.

10. Leistungsverzögerung
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem NatursteinNet die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat das NatursteinNet, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen, nicht zu vertreten, diese werden dann jeweils um die Zeit der Verzögerung verlängert. Erfüllungsort für alle Leistungen ist, soweit der Besteller Kaufmann ist, Hamburg.

11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder nichtig sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand 01. Juni 2000