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Allgemeine
Geschäftsbedingungen der www.NatursteinNet.de GmbH
1. Maßgebliche Bedingungen
Die nachfolgenden
Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge mit der www.NatursteinNet.de
GmbH, im nachfolgenden NatursteinNet genannt, auch wenn sie bei
späteren Verträgen nicht mehr erwähnt werden. Sie gelten auch, wenn der
Vertragspartner, insbesondere bei der Annahme der Bestellung oder in der
Auftragsbestätigung, auf seine eigenen Geschäftsbedingungen verweist, es
sei denn, diesen wurde ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
Nebenabreden oder Zusicherungen durch Beauftragte des NatursteinNet, die
mit dem Inhalt dieser Bedingungen nicht konform sind, sind schriftlich zu
vereinbaren. Dies gilt auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen,
soweit nicht die gesamte Geschäftsbeziehung für beide Parteien als
endgültig beendet angesehen wurde.
2. Angebote
Die Angebote des NatursteinNet
verstehen sich freibleibend und unverbindlich.
3. Bestellung, Antragsannahme
3.1.
Erfolgt die Bestellung über
die Homepage des NatursteinNet, so ist das Ausfüllen und Absenden der auf
den Internetseiten des NatursteinNet enthaltenen Bestellformulare als
Angebot an das NatursteinNet zum Abschluß eines Nutzungsvertrages zu
sehen. Die Annahme dieses Vertrags ist durch das NatursteinNet erfolgt :
entweder durch Übersendung einer entsprechenden Bestätigung an den
Auftraggeber, soweit es sich bei diesem um einen Kaufmann handelt und
dieser nicht umgehend widerspricht, bei Nichtkaufleuten durch
Unterzeichnung und Rückleitung der Auftragsbestätigung.
3.2.
Weist
die Auftragsbestätigung Abweichungen zu den Angaben des Bestellers auf,
so ist dieser verpflichtet, innerhalb von zwei Wochen ab Bestellung diese
Angaben zu berichtigen, ansonsten wird der Vertrag mit den in der
Auftragsbestätigung enthaltenen Bedingungen wirksam.
3.3.
Die
Angebote des NatursteinNet unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich
Datentransfer und Speicherplatz. Für den Fall, daß diese Beschränkungen
überschritten werden, ist die NatursteinNet berechtigt, einen
angemessenen Vorschuß zu verlangen.
4. Preise und Zahlung
4.1
Zahlungsbedingungen
Es
gilt die jeweils aktuelle im Internet veröffentlichte Preisliste.
Die Preise des NatursteinNet schließen keine Supportleistungen ein, nimmt
der Kunde zum Beispiel technische Supportleistungen in Anspruch, so werden
diese berechnet. Die vereinbarten Entgelte sind im Voraus zu zahlen und
werden mit Zugang der Rechnung fällig. Die Rechnung geht dem Besteller
zeitgleich oder spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Auftragsbestätigung
zu.
Um unberechtigte Zugriffe auf die
Informationen der NatursteinNet zu vermeiden, erklärt sich der Besteller
damit einverstanden, daß ihm das entsprechende Paßwort für die Nutzung
der Dienste des NatursteinNet erst nach Eingang des gesamten Entgelts auf
einem Konto des NatursteinNet zur Verfügung gestellt wird. Zahlt der
Besteller per Kreditkarte, erklärt er hiermit ausdrücklich, daß er auf
sein Widerrufsrecht gegenüber dem Kreditinstitut, das die Kreditkarte
herausgegeben hat, verzichtet, es sei denn, es liegt ein wichtiger Grund
dafür vor.
NatursteinNet ist, sofern der Vertrag auf
unbestimmte Zeit geschlossen ist, berechtigt, die Preise jederzeit zu
erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn NatursteinNet innerhalb von 6
Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden
kein Widerspruch des Kunden zugeht. NatursteinNet wird den Kunden mit der
Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines
unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Die Preise sind Festpreise. Im
Verzugsfall ist NatursteinNet berechtigt, Zinsen in Höhe von 6 % p.a.
über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem
Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu verlangen und die entsprechende
Internet- Präsenz des Kunden, sofort zu sperren.
Erstellungskosten sind bei
Veröffentlichung zu begleichen. Kosten für Hosting sind 1/2 jährlich im
Voraus zu begleichen. Gebühren für Bannerwerbung sind monatlich im
Voraus zu begleichen.
Verkaufs- / Gesuchsanzeigen sind bei Anzeigenschaltung zu begleichen.
Kosten für den E-Mail Service werden 1/2 jährlich zusammen mit den
Kosten für das Hosting abgerechnet. Gebühren für die Zugangsdaten sind
jährlich im Voraus zu begleichen.
Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden
haben Vorrang. Die Rechnung wird in das E-Mailfach des Kunden eingestellt
und kann dort von ihm abgerufen werden. Verlangt der Kunde eine Versendung
der Rechnung auf dem Postweg, ist NatursteinNet berechtigt, ihm hierfür
pro Rechnung EUR 2,50 zu verlangen.
4.3
Der
Kunde ermächtigt NatursteinNet, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu
Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.
4.4
NatursteinNet
ist berechtigt, die Aktivierung der Passwörter, einer Domain und
sonstiger Dienstleitstungen erst nach Zahlung der für die Registrierung
vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
4.5
Gegen
unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt
für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede
gemäß den § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.
5. Pflichten des Kunden
5.1
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und
vollständig sind. Er verpflichtet sich, NatursteinNet jeweils
unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und
auf entsprechende Anfrage binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle
Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
- IP-Adressen des primären und sekundären
Mailservers einschließlich der
Namen dieser Server
- Name und postalische Anschrift des Kunden
5.2
Der
Kunde hat in seiner Mailbox eingehende Nachrichten in regelmäßigen
Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. NatursteinNet behält
sich das Recht vor, für den Kunden eingehende Nachrichten an den Absender
zurück zu senden wenn die Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
5.3
Der Kunde verpflichtet sich, von NatursteinNet zum Zwecke des Zugang zu
deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den
Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt,
dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge
Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen
von NatursteinNet nutzen, haftet der Kunde gegenüber NatursteinNet auf
Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
5.4
Der Kunde verpflichtet sich, keine E-Mails ohne ausdrückliches oder
vermutetes Einverständnis des jeweiligen Empfängers zu versenden. Dies
gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem
Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").
6. Datensicherheit
Das NatursteinNet übernimmt keine
Garantie hinsichtlich der überlassenen Daten, dies gilt auch gegenüber
Dritten. Soweit Daten an das NatursteinNet - gleich in welcher Form –
übermittelt werden, stellt der Besteller Sicherheitskopien her, damit bei
einem eventuellen Datenverlust diese Daten rekonstruiert werden können.
Die Server des NatursteinNet werden regelmäßig gesichert, dem Kunden ist
jedoch bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Gefahr
besteht, übermittelte Daten abzuhören. Eine absolute Vertraulichkeit der
übermittelten Daten ist daher nicht gewährleistet.
7. Geheimhaltung, Datenschutz
Falls nicht ausdrücklich
schriftlich vereinbart, gelten die dem NatursteinNet unterbreiteten
Informationen und übersandten Daten nicht als vertraulich. Der
Vertragspartner wird hiermit ausdrücklich davon unterrichtet, daß das
NatursteinNet seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben,
die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet und diese Daten
speichert. Soweit sich die NatursteinNet Dritter zur Erbringung der
angebotenen Dienste bedient, ist das NatursteinNet berechtigt, die
Teilnehmerdaten offenzulegen, soweit dies für die Sicherstellung des
Betriebes erforderlich ist. Der Teilnehmer seinerseits ist nicht
berechtigt, sich mittels des NatursteinNet Informationen und Daten zu
beschaffen, die nicht zur Nutzung durch ihn oder Dritte bestimmt sind.
8. Vertragslaufzeit
Die Verträge werden jeweils für
die in der Preisliste angegebenen Mindestlaufzeiten abgeschlossen,
beginnend mit dem Datum des Eingangs der vollumfänglichen Entgeltzahlung
bei dem NatursteinNet. Nach diesem Zeitraum können beide Parteien den
Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen. Geschieht
dies nicht, verlängert sich der Vertrag jeweils neu um die angegebene
Mindestlaufzeit. Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils im voraus. Sollte
der Auftraggeber nicht rechtzeitig zum Ablauf der ersten Nutzungsfrist
kündigen, stellt NatursteinNet den Nutzungsbeitrag für die Folgefrist in
Rechnung. Eine Rückerstattung ist ausgeschlossen.
9. Verantwortlichkeit
9.1.
Das NatursteinNet ist nur für
eigene Inhalte, die sie zur Nutzung bereitstellt, nach den allgemeinen
Gesetzen verantwortlich (§ 5 Abs. 1 TDG). Unsere Daten wurden nach besten
Wissen und Gewissen aus der Literatur und Veröffentlichungen der
Hersteller entnommen. Wir übernehmen keinerlei Verantwortung für die
Richtigkeit der angegebenen Daten, insbesondere haften wir nicht für
eventuell daraus resultierenden Schäden. Druckfehler und Irrtümer sind
bei einem derartig umfangreichen Werk leider nicht zu verhindern.
vorbehalten.
9.2.
Das
NatursteinNet ist für fremde Inhalte, die es zur Nutzung bereitstellt,
nur dann verantwortlich, wenn es von diesen Inhalten Kenntnis hat und es
ihm technisch möglich und zumutbar ist, ihre Nutzung zu verhindern. Dies
betrifft jedoch nur die strafrechtliche Verantwortlichkeit, die
zivilrechtliche Verantwortlichkeit für fremde Inhalte ist ausgeschlossen,
soweit die Verbreitung nicht vorsätzlich in Kenntnis des falschen Inhalts
erfolgt.
9.3.
Das
NatursteinNet ist für fremde Inhalte, zu denen es lediglich den Zugang
vermittelt, nicht verantwortlich. Eine automatische und kurzzeitige
Vorhaltung fremder Inhalte aufgrund Nutzerabfrage gilt lediglich als
Zugangsvermittlung.
9.4.
Das
NatursteinNet behält sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese nach
den geltenden Gesetzen strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung
strafbarer Handlungen dienen.
9.5.
Das
NatursteinNet garantiert eine Verfügbarkeit ihres Dienstes von ca. 97% im
Jahresmittel. Mindestens 3% der Betriebszeit dürfen für Wartungsarbeiten
und die Beseitigung von Störungen verwendet werden. Für Störungen
innerhalb des Leitungsnetzes können keine Haftungen übernommen werden.
Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Grund, sind auf den Betrag
des Auftrages beschränkt, soweit das NatursteinNet nicht vorsätzlich
oder grob fahrlässig handelt.
10. Leistungsverzögerung
Liefer- und Leistungsverzögerungen
aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem
NatursteinNet die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen,
hat das NatursteinNet, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und
Terminen, nicht zu vertreten, diese werden dann jeweils um die Zeit der
Verzögerung verlängert. Erfüllungsort für alle Leistungen ist, soweit
der Besteller Kaufmann ist, Hamburg.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses
Vertrages ungültig oder nichtig sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand 01. Juni 2000
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